Stoppt den Ausverkauf von Berlin – für eine lebenswerte Stadt für Alle!
Überall auf der Welt gehen die Menschen am 1. Mai auf die Straße, um gegen ihre schlechten Lebens- und Arbeitsbedingungen und für eine Welt ohne Konkurrenz und Rassismus zu protestieren.
Da die Verhältnisse von Menschen gemacht und gestaltet werden, sind sie auch durch den Menschen wieder veränderbar – dafür steht der 1. Mai.
Während die Profite der Konzerne ständig steigen, verarmen zunehmend mehr Menschen: sei es durch die Kürzung der Grundsicherung, die Erhöhung des Rentenalters, die Streichung von Gesundheitsversorgung, die zunehmende Teuerung der Bildung, dazu immer unsichere und schlecht bezahlte Arbeitsverhältnisse.
Selbst die letzten Bereiche, die ein würdiges Leben ermöglichen könnten, werden abgeschafft: Sozialer Wohnungsbau, kostenlose Schulen und Universitäten, Sozialtickets für den Nahverkehr und vieles mehr.
Die neoliberale Politik in Bund und Land befördert Lohndumping, Sozialabbau und den Abbau demokratischer Grundrechte. Sie sorgt für eine Umverteilung von unten nach oben, von arm nach reich – hier in Berlin, in ganz Deutschland und weltweit.
Unter dem rot roten Senat werden kommunale Wohnungen, sowie die Wasserbetriebe verkauft. Damit wird die Kontrolle über so elementare Bereiche wie Wasserversorgung und Wohnen einfach abgegeben. Bürgerbegehren dagegen wurden abgelehnt.
Das Spreeufer in Friedrichshain Kreuzberg wird ohne jegliches Konzept wie sich das Ufer entwickeln könnte, an Investoren verkauft. Kulturelle Initiativen wie das Yaam, die Maria, Bar 25, RAW Tempel uvm. müssen den riesigen Veranstaltungsorten, Bürogebäuden und Kaufpalästen weichen. Die Mieten in der Umgebung steigen und verdrängen langfristig die Bewohner der Viertel.
Ist das Ufer nicht auch ein Ort zum Leben für Kreuzberger und Friedrichshainer – oder sind sie es nicht wert, nicht profitabel genug?
Wir wollen ein politisches Signal am 1. Mai in Berlin. Wir werden auf die Straße gehen für eine solidarische Gesellschaft, gegen Krieg, für soziale Gerechtigkeit.
Deshalb feiert und demonstriert mit uns am 1. Mai.
++ keine Privatisierung des Spreeufers ++ bezahlbarer Wohnraum für Alle++ Kostenlose Kitas für Berlin ++ Wiedereinführung der Lernmittelfreiheit statt Sponsoring privater Elitenunis ++ Kostenloses Sozialticket für die BVG ++ Kostenlose Nutzung leer stehender Gebäude für Vereine und soziale Initiativen ++ Schluss mit Zwangsumzügen ++ Freier Zugang zu medizinischer Versorgung für illegalisierte Menschen ++ Schließung des Abschiebegefängnis in Grünau ++ Individuelle Kennzeichnungspflicht für Berliner Polizeibeamte ++ Bethanien für Alle ++
Kommt alle zur Demonstration um 18 Uhr am Kottbusser Tor. Besichtigen wir gemeinsam das Ufer an der Spree – hier wird schon lange keine Politik für uns gemacht – das müssen wir selber tun.
